1. Kanton St.Gallen Demokratietagung 27. März 2013 Willi Haag, Regierungsrat Demokratie aus Sicht der Schweiz

2. Kanton St.Gallen Inhalt Föderalistische Schweiz o Bund o Kanton o Gemeinde Politisches System o Bund o Kanton o Gemeinde 27. März 2012 Seite 2

3. Kanton St.Gallen Föderalistische Schweiz Bund Exekutive Bundesrat Legislative Ständerat und Nationalrat JudikativeBundesgericht 26 Kantone Exekutive Regierung Legislative Kantonsrat JudikativeKantonsgericht rund 2500 Gemeinden Exekutive Gemeinderat Legislative <Volk >Stadtparlament JudikativeVermittler 27. März 2012 Seite 3

4. Kanton St.Gallen Kompetenzen sind im Föderalismus gemäss Subsidiaritätsprinzip verteilt Bund: Aussen- und Sicherheitspolitik Zoll- und Geldwesen landesweit gültige Rechtsetzung Landesverteidigung Energie und Umwelt Landwirtschaft … 27. März 2012 Seite 4

5. Kanton St.Gallen Kompetenzen sind im Föderalismus gemäss Subsidiaritätsprinzip verteilt 27. März 2012 Seite 5 Kantone: Gesundheitswesen Bildung und Kultur Raumplanung Bauwesen …

6. Kanton St.Gallen Föderalismus basiert auf Gemeindeautonomie Gemeinden: Schulwesen Energieversorgung Strassenbau Ortsplanung … 27. März 2012 Seite 6

7. Kanton St.Gallen Politisches System der Schweiz: Bund Schweizer Volk Bundesrat und Bundeskanzler/in Bundesgericht StänderatNationalrat 27. März 2012 Seite 7 Legislative Exekutive Judikative

8. Kanton St.Gallen Politisches System der Schweiz: Kanton 27. März 2012 Seite 8 Kantonsrat Regierungsrat + Staatssekretär 26 Kantone 7 Departemente + SK Legislative Exekutive

9. Kanton St.Gallen Politisches System der Schweiz: Gemeinde 27. März 2012 Seite 9 Bürgerversammlung/Parlament Gemeindepräsident mit Gemeinderat 2'495 Gemeinden Legislative Exekutive

10. Kanton St.Gallen Der Kanton St.Gallen Stufe Kanton: 483'156 Einwohner 120 Kantonsräte 7 Regierungsräte 27. März 2012 Seite 10 Stufe Gemeinde: 77 Gemeinden 77 Gemeindepräsidenten mit Gemeinderat Stufe Bund: 2 Ständeräte 12 Nationalräte

11. Kanton St.Gallen Kleine Auswahl von Vor- und Nachteilen unseres Systems Oft kommt man nur in kleinen Schritten vorwärts. Die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner und die Suche nach Kompromissen sind mühsam und zeitintensiv. Über viele Vorlagen kann oder muss abgestimmt werden: Dies verzögert oft die Einführung von Neuerungen. 27. März 2012 Seite 11

12. Kanton St.Gallen Kleine Auswahl von Vor- und Nachteilen unseres Systems Einige Abstimmungen sind klar und tangieren das unmittelbare Leben. Bei anderen Abstimmungs-vorlagen weiss man nicht immer genau, worum es eigentlich geht und was sich mit der Abstimmung im praktischen Leben verändern wird. 27. März 2012 Seite 12

13. Kanton St.Gallen Kleine Auswahl von Vor- und Nachteilen unseres Systems Bis eine von der Bevölkerung befürwortete Volksinitiative in ein Gesetz umgewandelt werden, können viele Jahre vergehen. Andererseits ermöglichen gerade politische Mittel wie Volksinitiative oder Referendum, direkt in das politische Geschehen einzugreifen. 27. März 2012 Seite 13

14. Kanton St.Gallen Fragen? 27. März 2012 Seite 14