1. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Begriffsdefinition: Konsolidierung bezeichnet in der Regel das Zusammenfassen von Einzelteilen zu einem kompakteren Ganzen ist gem. § 59 Nr. 29 GemHKVO die Zusammen- fassung der Jahresabschlüsse der Gemeinde und der in § 100 Abs. 4 NGO / § 128 Abs. 4 NKomVG genannten Aufgabenträger zu einem konsolidierten Gesamtab- schluss Seite 1 von 17

2. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Ziele eines konsolidierten Gesamtabschlusses: einen Gesamtüberblick über die Kernverwaltung mit den ausgegliederten Bereichen über die Vermögens-, Finanz-, und Ertragslage zu geben das Gesamtvermögen und die Gesamtschulden auszuweisen die Transparenz über das kommunale Handeln zu erhöhen einen Überblick über die wirtschaftlichen Entwicklungen zu geben Seite 2 von 17

3. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Rechtsgrundlagen, Empfehlungen und Hinweise: die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) bis zum 31.10.2011 bzw. das Niedersächsische Kommunal- verfassungsgesetz (NKomVG) ab dem 01.11.2011 mit dem dynamischen Verweis auf die Vorschriften der §§ 300 bis 312 des Handelsgesetzbuches (HGB) Ausführungen der Niedersächsischen Gemeinde- haushalts- und kassenverordnung (GemHKVO) Arbeitsergebnisse und Hinweise der Arbeitsgruppe Gesamtabschluss vom Innenministerium Seite 3 von 17

4. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Rechtsgrundlagen, Empfehlungen und Hinweise: Muster für eine örtliche Dienstanweisung vom Innenministerium Positions- bzw. Kontenrahmen vom Landesamt für Statistik Seite 4 von 17

5. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Bestandteile des konsolidierten Gesamtabschlusses: Gesamtbilanz Gesamtergebnisrechnung Konsolidierungsbericht incl. Gesamtkapitalflussrechnung Konsolidierten Anlagen: Gesamtanlagenübersicht Gesamtschuldenübersicht Gesamtforderungsübersicht Seite 5 von 17

6. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Rahmenbedingungen: Der erste konsolidierte Gesamtabschluss ist spätestens für das Haushaltsjahr 2012 aufzustellen, der innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufgestellt werden soll Grundsatz der Einheitlichkeit von Stichtag, Ausweis, Ansatz und Bewertung Maßgeblich sind die Rechnungslegungsvorschriften des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) Ausnahmen bei untergeordneter Bedeutung (Grundsatz der Wesentlichkeit) und bei Anwendung von sonstigen Vorschriften möglich Seite 6 von 17

7. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Konsolidierungskreis: Verbundene Aufgabenträger Beherrschender Einfluss der Kernverwaltung auf den ausgegliederten Aufgabenträger i.d.R. Anteile über 50 Prozent Verbundene Aufgabenträger der Stadt Melle: Wasserwerk der Stadt Melle (Anteil 100 %) Solbad Melle GmbH (Anteil 98,94 %) Wohnungsbau Grönegau GmbH (Anteil 51 %) Seite 7 von 17

8. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Konsolidierungskreis: Assoziierte Aufgabenträger Maßgeblicher Einfluss der Kernverwaltung auf den ausgegliederten Aufgabenträger i.d.R. Anteile über 20 bis 50 Prozent Sonstige Aufgabenträger Verbundene oder assoziierte Aufgabenträger, die nur von untergeordneter Bedeutung für die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage sind Seite 8 von 17

9. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Konsolidierungsmethoden: Verbundene Aufgabenträger - Vollkonsolidierung Assoziierte Aufgabenträger - Eigenkapitalmethode Sonstige Aufgabenträger – keine Konsolidierung, Ausweis und Bewertung zu Anschaffungswerten Seite 9 von 17

10. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Arbeitsschritte der Vollkonsolidierung: 1. Zusammenführung der Einzelabschlüsse Addition der Werte aus den vereinheitlichten Einzelabschlüssen der verbundenen Aufgaben- träger mit der Kernverwaltung zum Summen- abschluss Addition der Einzelbilanzen zur Gesamtbilanz Addition der Einzelergebnisrechnungen zur Gesamtergebnisrechnung Seite 10 von 17

11. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Arbeitsschritte der Vollkonsolidierung: 2. Kapitalkonsolidierung anstelle des Beteiligungswertes aus der Bilanz der Kernverwaltung treten die Aktiva- und Passiva- positionen (ohne das entsprechende anteilige Eigenkapital) des verbundenen Aufgabenträgers auf eine Neubewertung auf der Grundlage von Zeitwerten nach § 301 HGB kann verzichtet werden Seite 11 von 17

12. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Arbeitsschritte der Vollkonsolidierung: 3. Schuldenkonsolidierung gegenseitige Aufrechnung der zwischen allen Beteiligten bestehenden Schulden (verbundene Aufgabenträger und Kernverwaltung) weite Auslegung der Begriffe Forderungen und Schulden: dazu gehören auch geleistete Anzahlungen, Ausleihungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten, etc. Seite 12 von 17

13. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Arbeitsschritte der Vollkonsolidierung: 4. Zwischenergebniseliminierung Eliminierung von Vermögensgegenständen, die in den Einzelbilanzen aus internen Lieferungen innerhalb des Konzerns Stadt Melle stammen Seite 13 von 17

14. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Arbeitsschritte der Vollkonsolidierung: 5. Aufwands- und Ertragskonsolidierung/-eliminierung Konsolidierung der Einzelergebnisrechnungen zur Gesamtergebnisrechnung Eliminierung von Umsatzgeschäften innerhalb des Konzern Stadt Melle z.B. Ertrag aus Grundsteuer B bei der Stadt Melle, Aufwand aus Grundsteuer B bei der Solbad Melle GmbH Ausweis nur von externen Geschäftsvorfällen in der Gesamtergebnisrechnung Seite 14 von 17

15. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Zeitplan: bis zum 31.12.2011 Abschließende Festlegung des Konsolidierungs- kreises Ermittlung der Leistungsbeziehungen innerhalb des Konzerns Stadt Melle Überleitung der Kontenpläne der Einzelabschlüsse auf den Gesamtabschluss-Kontenplan Abstimmung der Grundsätze der Vereinheitlichung Festlegung der Kriterien für den Grundsatz der Wesentlichkeit Seite 15 von 17

16. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Zeitplan: bis zum 31.12.2011 Festlegung eines einheitlichen Buchungsstops und Termine zur Saldenabstimmung bis zum 30.06.2012 Fertigstellung eines Probe-Gesamtabschlusses zum Stichtag 31.12.2011 Voraussetzung dafür Lieferung der vereinheit- lichten Daten der Einzelabschlüsse bis zum 30.04.2012 Auswahl Konsolidierungssoftware Seite 16 von 17

17. ................... Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Melle - Erste Sitzung der Projektgruppe am 22.08.2011 - Zeitplan: bis zum 31.12.2012 Erstellung einer Dienstanweisung incl. einer Gesamtabschlussrichtlinie Festlegung der Inhalte des Konsolidierungs- berichtes und Erstellung eines Probeberichtes bis zum 30.06.2013 Fertigstellung des ersten Gesamtabschlusses zum Stichtag 31.12.2012 Lieferung der vereinheitlichten Daten der Einzel- abschlüsse bis zum 30.04.2013 Seite 17 von 17